Die Europäische Gemeinschaft, 1989
Entwicklung und Stand Ein Grundriß

Vom 15. bis 18. Juni 1989 finden zum dritten Mal die Direktwah­ len zum Europäischen Parlament statt. Die Rahmenbedingungen dieser Wahl stellen sich wesentlich günstiger dar als noch vor fünf Jahren. Mit dem Beitritt Spaniens und Portugals zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1986 verdoppelte die EG ihre ursprüngliche Mitgliederzahl. Weitere Beitrittskandidaten haben entweder ihr Gesuch bereits eingereicht oder diskutieren eine Mitgliedschaft in der Gemeinschaft und stehen bereit, in die EG aufgenommen zu werden. 1987 trat mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die er­ ste umfangreiche Vertragsreform in Kraft, die der EG neue ver­ bindliche Zuständigkeiten im Umweltschutz, in der Forschungspo­ litik, in der Sozial- und Währungspolitik zuweist. Auch wurde ver­ bindlich die Einrichtung eines EG-Binnenmarkts zum 1. Januar 1993 beschlossen. Die Zielperspektive Binnenmarkt hat in den Mitgliedsländern der Gemeinschaft eine außergewöhnliche Dyna­ mik erzeugt. Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch der Bürger set­ zen sich mit diesem Thema auseinander. Die viel genannte "Euro­ sklerose" ist überwunden. Der Binnenmarkt wird nicht nur als Symbol des neuen Selbstbehauptungswillens in Europa begriffen, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Ja, hier führt er sogar zu Befürchtungen über eine "Festung Europa". Mit den Beschlüssen des Europäischen Rats im Februar 1988 in Brüssel - Reform der Agrarpolitik, Konsolidierung des Haushalts und Verdoppelung des Regional- und Sozialfonds - hat die Euro­ päische Gemeinschaft das leck geschlagene Schiff Europa wieder flott gemacht.

1. Die Europäische Gemeinschaft Ende der 80er Jahre.- 2. Die Bürger und Europa.- 2.1 Haltung zur Einigung Westeuropas.- 2.2 Mitgliedschaft in der EG eine gute Sache?.- 2.3 Öffentliche Meinung für ein schnelleres Integrationstempo.- 2.4 EG-Binnenmarkt 1992 — Hoffnungen überwiegen Skepsis.- 3. Zur Geschichte der westeuropäischen Integrationsprozesses.- 3.1 Von den Europavorstellungen der Nachkriegszeit über die EGKS zur EWG.- 3.2 Die Integrationskrisen: Frankreich blockiert britische EWG-Beitrittsverhandlungen.- 3.3 Fortschritte im Integrationsprozeß: Neues Ziel — Wirtschafts- und Währungsunion.- 3.4 Die 80er Jahre — Zwischen Krisen und erfolgreichen Reformen.- 3.5 Binnenmarkt 1992 — eine Zauberformel dynamisiert EG-Europa.- 4. Die Bundesrepublik Deutschland in der EG.- 5. Das institutionelle System der Europäischen Gemeinschaft.- 5.1 Rat.- 5.2 Kommission.- 5.3 Europäisches Parlament.- 5.4 Europäischer Gerichtshof (EuGH).- 5.5 Ergänzende Einrichtungen — Rechnungshof, Wirtschafts- und Sozialausschuß, Europäische Investitionsbank.- 5.6 Europäischer Rat.- 5.7 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ).- 6. Das Europäische Parlament (EP).- 6.1 Von der ,Gemeinsamen Versammlung‘ zum ,Europäischen Parlament‘.- 6.2 Organisation, Aufbau und Arbeitsweise des EP.- 6.3 Kompetenzen des Europäischen Parlaments.- 6.4 Die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament.- 6.5 Direktwahl 1984 — nationale Regierungsparteien verlieren Stimmen.- 6.6 Bilanz des Europäischen Parlaments 1984–1988.- 7. Die Dritte Direktwahl zum Europäischen Parlament.- 7.1 Die transnationalen Parteienbünde und die Dritte Direktwahl zum Europäischen Parlament.- 7.2 Die Wahlen in den 12 Mitgliedsstaaten — institutionelle Regelungen.- Anhang: Chronik der Europäischen Gemeinschaften.