Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts, 2013 Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen Coll. Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Vol. 238

Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der ?dritten Säule? und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.

Einleitung.- Der einschlägige primärrechtliche Rahmen.- Begründung einer unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Parallele Ableitung einer Konformauslegungspflicht aus deutschem Recht.- Grundfragen einer rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Inhalt und Grenzen der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Ausblick: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung und der Vertrag von Lissabon.- Schlussbetrachtung.

Europarecht in der Rechtsanwendung Europäische Methodenlehre Europarechtlicher Fokus auf die ehemalige dritte Säule Rahmenbeschluss und Konformauslegung Includes supplementary material: sn.pub/extras