Reform der Datenschutzaufsicht, 2015 Effektiver Datenschutz durch verselbstständigte Aufsichtsbehörden Coll. DuD-Fachbeiträge

Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.

Entwicklung der Datenschutzaufsicht.- Höherrangige Vorgaben für die Datenschutzaufsicht.- Datenschutzkontrolle im System der Gewaltenteilung.- Unabhängigkeit in der Demokratie.

Dr. Sarah Thomé LL.M. lehrt öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.