Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen, 2012 Coll. Schriftenreihe der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Erster Teil: Einleitung: Problemstellung.- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871.- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg.- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland.- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht.- Klärung des Eingriffsbegriffs.- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz.- Vorbehalt des Gesetzes.- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung.- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten.- „Bestimmte Tatsachen“, die den Verdacht einer Straftat „begründen“.- Anlasstaten.- Subsidiaritätsklauseln.- Kernbereichsschutz.- Anordnungskompetenzen.- Rechtsschutz.- Berichts- und Löschungspflichten.- Sog. Annexbefugnisse.- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel.- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß §§ 97, 99, 100 StPO.- Datenabgleich, „Rasterfahndung“ gemäß § 98a StPO.- Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO.- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter „großer Lauschangriff“ gemäß §§ 100c, 100d StPO.- Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß § 100f StPO.- Verkehrsdatenerhebung gemäß § 100g StPO.- Einsatz technischer Observationsmittel gemäß § 100h StPO.- IMSI-Catcher gemäß § 100i StPO.- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß § 110 Abs. 3 StPO.- Verdeckter Ermittler gemäß §§ 110a-110c StPO.- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß § 163d StPO.- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO.- Längerfristige Observation gemäß § 163f StPO.- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 163 S. 2 StPO.- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen.- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen.- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse.- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.

Umfassende, fundierte und strukturierte Untersuchung

Aktuelles und brisantes Thema

Entwickelt konkrete, praktisch umsetzbare Lösungsvorschläge

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